Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich 

1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Visuelle Kommunikation, Inhaber: Daniel Schilke, Auf dem Kampe 4 in 32457 Porta Westfalica, projekt@danielschilke.de, danielschilke.de, (nachfolgend „Auftragnehmer“) und dem Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Beauftragung gültigen Fassung. 

1.2. Sie erreichen mich für (Rück-)Fragen, Reklamationen und Beanstandungen, sowie Auftragserteilungen werktags Mo–Fr von 10:00 bis 18:00 Uhr unter der Telefonnummer 0571/720 643 40 sowie per E-Mail unter projekt@danielschilke.de. 

1.3. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). 

1.4. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). 

1.5. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu. 

2. Angebote und Leistungsbeschreibungen 

2.1. Die Darstellung der beworbenen Websites auf unserer Homepage stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern lediglich eine Auswahl an bereits umgesetzter Aufträge dar. Sie ist lediglich beispielhaft. Leistungsbeschreibungen auf der Website des Auftragnehmers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie. Der Auftragnehmer erstellt eine für Sie passende und an Ihren Wünschen und Bedürfnissen orientierte Website. 

2.2. Alle Angebote gelten „individuell“, wenn nicht bei den Aufträgen etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten. 

3. Vertragsabschluss 

3.1. Der Auftragnehmer kann aus dem Angebot des Auftragnehmers einzelne Leistungen unverbindlich auswählen und diese beauftragen, wobei die Beispiele auf unserer Website nicht abschließend sind und unser Portfolio noch weitreichender ist, was Sie gern erfragen können. Innerhalb des von Ihnen erteilten Auftrags können einzelne Leistungen und Wünsche verändert, z.B. gelöscht werden. Abschließend kann der Auftraggeber die Leistungen zum Abschluss der Arbeiten examinieren. 

3.2. Über die Schaltflächen der Auswahl umgesetzter Websites kann der Auftraggeber per Hyperlink unsere Arbeiten ansehen. Vor Beauftragung der Arbeiten kann der Auftraggeber die Parameter jederzeit ändern und nach Rücksprache mit uns entsprechend anpassen. Es erfolgt stets eine Besprechung und Planung des Projekts vor Beginn. 

3.3. Der Auftragnehmer schickt daraufhin dem Auftraggeber eine „automatische“ Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher der Auftrag des Auftraggebers nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Auftragsbestätigung). Mit der Auftragsbestätigung erhält der Auftraggeber ferner eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung und den Hinweisen zu etwaigen Versandkosten, sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen. Die „automatische“ Empfangsbestätigung dokumentiert, dass und welcher Auftrag des Auftraggebers beim Auftraggeber eingegangen ist und stellt eine Annahme des Auftrags dar. Nach Beendigung des Auftrags und deren „Abnahme“ erfolgt die Zusendung der Rechnung. Die Rechnung ist stets innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zahlbar. Maßgebend ist das Datum des Zahlungseinganges. Alle ausgewiesenen Preise sind zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Näheres ist der Rechnung zu entnehmen. 

3.4. Der Auftragnehmer behält sich die Forderung der Zahlung von Vorschüssen oder Abschlägen je nach Auftrag ausdrücklich vor. Sollte der Auftrag eine solche Zahlung benötigen, kommt der Auftrag mit dem Zahlungseingang des vereinbarten Betrages zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Auftragsbestätigung beim Auftraggeber eingegangen ist, tritt der Auftraggeber vom Vertrag zurück mit der Folge, dass der Auftrag hinfällig ist und den Auftraggeber keine Leistungspflicht trifft. Der Auftrag ist dann für den Auftraggeber und Auftragnehmer ohne weitere Folgen erledigt. 

4. Preise und Versandkosten 

4.1. Alle Preise, die auf der Auftragsbestätigung des Auftragnehmers angegeben sind, verstehen sich als „Brutto-Preise“ einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. 

4.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Auftragnehmer für Termine o. Besprechungen vor Ort beim Auftraggeber Fahrkosten mit jeweils 0,42 Cent pro gefahrenem Kilometer. Hinzu treten ggf. noch Abwesenheitsgelder bei Auswärtsterminen. Die tatsächlichen Fahrtkosten, sofern angefallen, werden dem Auftraggeber mit der Rechnung übermittelt. 

5. Haftung, Nutzungsrechte Dritter 

5.1. Daniel Schilke Visuelle Kommunikation (DVSK) als Auftragnehmer haftet nicht für Sicherheitslücken, die durch nicht aktuelle Plugins oder eine nicht aktuelle WP-Version bei der Auftragsbearbeitung oder danach entstehen. Um das Risiko der Entstehung von Sicherheitslücken zu minimieren, empfiehlt der Auftragnehmer die Website (WordPress- Version und Plugins) fortlaufend auf einem aktuellen Stand zu halten. Dies kann von der DVSK als Auftragnehmer übernommen werden, wenn der Auftraggeber dies wünscht. Hierfür ist jedoch der Abschluss eines gesonderten Wartungsvertrages notwendig. Die Kosten dafür sind im jeweiligen Einzelfall je nach Wünschen und Bedürfnissen der Auftraggeber zu erörtern. 

5.2. Der Auftragnehmer weist ausdrücklich darauf hin, dass eine Datenschutzerklärung und ein Impressum für eine vom Auftragnehmer anzufertigende Website verpflichtend sind und vom Auftraggeber bereitgestellt und zur Einpflegung vorgehalten werden. Für die Richtigkeit des Inhalts dieser ist ausschließlich der Auftraggeber verantwortlich. Der Auftragnehmer übernimmt hierfür keinerlei Haftung. Sofern der Auftraggeber diese nicht vorhalten sollte, kann der Auftragnehmer im Zuge der Bearbeitung mit der Erstellung ggf. gesondert beauftragt werden. Derartige Dienstleistungen sind dann gesondert zu vergüten, wobei die Kosten dafür im jeweiligen Einzelfall je nach Wünschen und Bedürfnissen der Auftraggeber zu erörtern sind. 

5.3. Der Auftragnehmer ist bei der Gestaltung der beauftragten Website an die vorher vereinbarten und besprochenen Parameter des Auftraggebers gebunden. Dennoch obliegt ihm im Rahmen dieser eine gestalterische Freiheit. 

5.4. Die Nutzungsrechte der Designs der angefertigten Website obliegen einzig und allein dem Auftragnehmer. Der Auftraggeber darf diese weder vervielfältigen noch Dritten zur Nutzung zugänglich machen oder überlassen. Jedwede Missachtung wird rechtlich verfolgt. 

5.5. Sämtliche Rechte Dritter an denen vom Auftragnehmer genutzten Plugins, Bildern & Texten bleiben unberührt. Eine Haftung dafür wird ausdrücklich ausgeschlossen. 

6. Zahlungsmodalitäten 

6.1. Der Auftraggeber kann im Rahmen und vor Abschluss der Beauftragung aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Der Auftraggeber wird über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel gesonderten unterrichtet. 

6.2. Ist die Bezahlung per Rechnung gewählt, hat die Zahlung innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum zu erfolgen, wobei Zahlungseingang maßgeblich ist (s. 3.3.). Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen. Dies gilt insbesondere für z.B. Vorschüsse oder Anzahlungen. 

6.3. Werden Drittanbieter bei der Zahlungsabwicklung involviert oder hiermit beauftragt, wie z.B. Paypal, gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen. 

6.4. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Auftraggeber bereits durch Versäumung des kalendarischen Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Auftraggeber die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen und ein Rücktritt des Auftragnehmers kann erfolgen (s. 3.4.). 

6.5. Die Verpflichtung des Auftraggebers zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Auftragnehmer nicht aus. Dies beinhaltet insbesondere bereits geleistete Arbeiten und Vorbereitungen des Auftragnehmers. 

6.6. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Auftraggeber nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Auftraggeber anerkannt sind. Der Auftraggeber kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren. – Entwurf –17.03.2022 

7. Eigentumsvorbehalt 

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt die „gelieferte“ Dienstleistung im (geistigen) Eigentum des Auftragnehmers. Die Website wird solange im „Offline-Modus“ gehalten und nicht veröffentlicht. 

8. Sachmängelgewährleistung und Garantie 

8.1. Die Gewährleistung bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches in seiner aktuellen Fassung. 

8.2. Eine Garantie besteht bei der vom Auftragnehmer „gelieferten“ Website nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben bzw. vereinbart wurde. Auftraggeber werden über etwaige Garantiebedingungen vor der Beauftragung informiert. 

8.3. Die vom Auftragnehmer anzufertigende Website ist bei der Übergabe auf dem aktuellen technischen Stand im Hinblick auf die WordPress-Version und die Plugins (s. 5.1.). Der Auftraggeber hat danach selbst für die fortwährende Aktualität zu sorgen, sofern er damit nicht einen gesonderten Dienstleister beauftragt. Auch die Beauftragung des Auftragnehmers damit ist mit gesondertem Wartungsvertrag möglich (s. 5.1.) 

8.4. Es werden vom Auftragnehmer essentielle Plugins (von externen Entwicklern) verwendet, um die Funktionalität der Website zu gewährleisten. Dazu gehören z. B. Advance Custom Fields Pro, Yoast SEO und WP Rocket. 

9. Haftung 

9.1. Für eine Haftung des Auftragnehmers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen. 

9.2. Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. 

9.3. Ferner haftet der Auftragnehmer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertraut bzw. vertrauen durfte. In diesem Fall haftet der Auftragnehmer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Auftragnehmer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. 

9.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt. 

9.5. Soweit die Haftung des Auftragnehmers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. 

10. Schlussbestimmunge

10.1. Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Auftragnehmers, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist (s. 1.4.). 

10.2. Vertragssprache ist deutsch. Es findet ausschließlich das Deutsche Recht Anwendung. 

10.3. Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, stehen diesem jedoch offen gegenüber.